Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Kundeninformationen
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1 Nachfolgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit mir als Verkäufer, nachfolgend der Frau Monica Fernandez, "coxxmoxx electronics", hinsichtlich der von mir Frau Monica Fernandez (nachfolgend Verkäufer) in diesem Online-Portal eingestellten Artikel sowie Telefonisch, via Email, Fax oder nach Erhalt eines durch coxxmoxx electronics an den Kunden zugesandten Bestellformulars welches der Käufer, postalisch oder via Email hinsichtlich der angebotenen Artikel abschließt.
Insoweit nicht anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden hiermit widersprochen.
1.2 Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder überwiegend ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustande kommen eines Vertrages
2.1 Die Angebote auf den Seiten der coxxmoxx electronics Seite sind unverbindlich. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, Angebote zum Abschluss eines Vertrages zu unterbreiten. Durch das Tätigen einer Bestellung nehmen Sie das Angebot der coxxmoxx electronics auf Vertragsabschluss an. Änderungen und Irrtümer an den Eingestellten Artikeln bleiben vorbehalten. Die auf den Seiten Abgebildeten Produkte können geringfügig von der Abbildung abweichen. Dies insbesondere hinsichtlich deren Abgebildeten Größe, Farbe und deren Maße.
2.2. Im Anschluss an Ihre Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail, das wir Ihre Bestellung erhalten haben. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Ein Verbindlicher Vertrag kommt durch die Bestellbestätigung noch nicht zustande. coxxmoxx electronics wird Ihre Bestellung vorbehaltlich der Bestellung, Disposition und des Zahlungseinganges innerhalb von 3-5 Tagen prüfen und Ihnen im Anschluss eine Auftragsbestätigung übermitteln. Der jeweilige Vertrag kommt erst durch Zusendung der Auftragsbestätigung an den Käufer zustande.
2.3. Insofern das vom Kunden bestellte Produkt oder der Artikel vorübergehend nicht verfügbar ist, teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit der Auftragsbestätigung mit. Tritt eine Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen ein, hat der Kunde das Recht von diesem Vertrag zurück zutreten. Für diesen Fall, erhält der Kunde bereits evtl. geleistete Zahlungen unmittelbar zurück.
2.4 Zu den Funktionsweisen des Bestellvorgang über diesen Shop:
Aus dem Sortiment der coxxmoxx elekctronics kann der Kunde Produkte des Verkäufers Anhand von Bildmaterial sowie Produktbeschreibungen anschauen oder anschauen und auswählen und über den Button "Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb ablegen. Der Warenkorb kann durch das Anklicken des Symbol Warenkorb auf deren Inhalt angesehen werden. Hierin erhält der Kunde einen Überblick des gesamten Warenkorbes und sämtlicher seiner ausgewählten Artikel, welche der Kunde um seine gewünschte Anzahl und Artikel, erweitern oder durch klicken auf löschen aus dem Warenkorb entfernen kann. Der Kunde kann über den Button " Jetzt kaufen" eine Verbindliche Abgabe zur Annahme des Kaufangebotes abgeben.
Die Bestellung wird allerdings nur dann abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde hierzu zuvor, in die Zahlungsmodalitäten durch Abgabe dieser und durch die Abgabe der Zustimmungen in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingewilligt hat.
Der Käufer bzw. Kunde hat zudem die Möglichkeit seine Bestellung via Email, Fax, postalisch oder via dem durch coxxmoxx electronics bereitgestelltem Bestellformular auf der Website zu tätigen.
Der Kunde erhält im Anschluss hieran eine Empfangsbestätigung durch coxxmoxx electronics.
Anschließend kann der Käufer seine Produkte mittels Zahlungsoption via Banküberweisung oder auf das in dem jeweiligen Bestellformular angegebene Bankkonto der coxxmoxx electronics tätigen.
2.5 Die jeweiligen Produktmerkmale werden in dem jeweiligen Angebot explizit ausgewiesen und gekennzeichnet
2.6. Digitale Inhalte
Insoweit nichts anderes vereinbart wurde, gilt diese AGB auch für Verträge digitalem Inhalts.
Als Digitaler Inhalt im Sinne dieser AGB gelten Daten, welche in digitaler Form erstellt, bereitgestellt und vertrieben werden.
Der Verkäufer schuldet nebst der Dienstleistung (auch als Digitales Produkt bezeichnet) die, die in einer Weise in der Ware diese erfüllen kann.
Bei Verträgen über die Lieferung von körperlicher Datenträger, welche ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB insofern nichts anderes vereinbart worden ist.
Insoweit nichts anderes vereinbart worden ist, gelten diese AGB auch zur Lieferung von Verträgen über Datenträger welche ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen.
Diese AGB gilt insofern bei Verträgen über die Bereitstellung von Lizenzschlüsseln entsprechend, insofern nichts anders vereinbart worden ist.
Der Verkäufer schuldet hierbei, die Bereitstellung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung des von ihm inhaltlich beschriebenen digitalen Produktes oder der Digitalen Dienstleistung entsprechend und nebst der verträglich vereinbarten Rechte und Nutzungen der jeweiligen digitalen Produkte.
Als Beschaffenheit des jeweiligen digitalen Produktes gilt die jeweilige Beschreibung des Verkäufers.
2.7. Nutzungsrechte für Digitale Inhalte.
Die Bereitstellung von Lizenzen erfolgt wie folgt:
Lizenzschlüssel werden dem Kunden per Email oder postalich zugestellt.
Auf die jeweilige Bereitstellungsoption, nachfolgend Wahlweise via Email oder Postalich hat der Käufer, die Möglichkeit die entsprechende Option aus den jeweiligen Artikelbeschreibungen und Angeboten als Bestelloption selbst auszuwählen und diese entsprechend seiner Auswahl und Bestellung zur Verfügung gestellt zu bekommen.
Erworbene und Bereitgestellte Lizenschlüssel berechtigen den Käufer zur Nutzung oder aus derjenigen der jeweiligen digitalen Produktbeschreibung beschriebenen Benutzung.
Das Vervielfältigen dieser zur Weitergabe an dritte oder die Übertragung von Lizenzen an dritte sowie die Weitergabe der Inhalte ist gemäß dieser AGB nicht gestattet.
Der Verkäufer räumt insofern sich aus der Artikelbeschreibung kein anderer Zweck ergibt, dem Käufer, das unbeschränkte private sowie kommerzielle Nutzungsrecht ein.
Die Bereitstellung erfolgt erst, nach dem der Käufer die geschuldete Vergütung vollständig beglichen hat und der Käufer hierzu vorab eine Bestellbestätigungsemail durch den Verkäufer erhalten hat.
Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises bleibt die Ware das Eigentum des Verkäufers. Das selbe gilt für den Fall das der Verkäufer in Vorleistung tritt.
3. Widerrufsrechte
3.1. Sie als Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht.
3.2 Informationen zum Widerrufsrecht und eine Widerrufsbelehrung nebst Formular finden Sie unter dem Punkt Widerrufsrecht bzw. durch klicken auf Widerrufsrecht auf dem unteren Feld im Seitenheader.
3.3. Das 14 Tägige Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
3.3.1. Bei Verträgen zur Lieferung von Ton-, Videoaufnahmen sowie Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3.3.2. Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben und nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen.
3.3.3. Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für welche Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher Ausschlaggebend ist oder welche eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1. Die sich aus den jeweiligen Angebotenen angeführten Preise gelten inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. Versandkosten.
4.2. Etwaige anfallende Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
Sie werden gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zu zahlen. Es sei denn es wurde eine kostenfreie Lieferung zugesagt.
4.3. Bei den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten handelt es sich um Banküberweisung / Vorauskasse.
4.4. Wird die Zahlung auf Vorauskasse per Banküberweisung gewählt, gilt die Zahlung als sofort nach Vertragsabschluss als fällig. Dies gilt insofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Wird die Lieferungsart Versand vereinbart, so erfolgt die Versendung an die vom Käufer hinterlegte Anschrift, unmittelbar nach Zahlungseingang des Kaufpreises.
5.2. Ist eine Zustellung bei dem Kunden, aus Gründen die dieser selbst zu vertreten hat nicht möglich, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Es sei denn dieser macht während der Hinsendung von seinem Widerrufsrecht Gebrauch. Hierzu gelten die in der Widerrufsbelehrung getroffenen Regelungen.
5.3. Wird die Möglichkeit der Abholung angeboten, fallen keine Versandkosten an. Die Ware kann dann nach vorheriger Terminabsprache abgeholt werden.
5.4. Im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung behält sich der Verkäufer das Recht vor, von dem Vertrag wieder zurückzutreten. Im Fall einer Nichtverfügbarkeit oder nur Teilweise Verfügbarkeit einer Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5. Ist der Kunde ein Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Ist der Kunde ein Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
6. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers. (Eigentumsvorbehalt nach §158, 449 BGB).
7. Mängelhaftung:
1. Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Handelt der Käufer als Unternehmer gilt abweichend von Abs. 1 bei Verträgen zur Lieferung von Waren folgendes:
- der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen
- die Verjährungsfrist für Mängel beträgt bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware
- die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgte
Diese geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB, für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, wenn Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben sowie für die Bereitstellung von Updates von digitalen Produkten und Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
Kunden bei denen es sich um einen Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Als genehmigt gilt die Wäre, insofern der Kunde von seiner gesetztlich geregelten Anzeigepflicht absieht.
Verbraucher, werden darum gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche hat dies allerdings nicht, insofern der Kunde diesem nicht nachgeht.
8. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.
Sind Sie Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
9. Alternative Streitbeilegung
9.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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